Verantwortlich für die Inhalte

FREIE WÄHLER MEMMINGEN e.V.
Vorsitzender: Michael Albrecht

Tiberiusstr. 2
87700 Memmingen

Telefon: 0151 15790201
E-Mail: vorstand(at)freiewaehlermm.de
www.freiewaehlermm.de

 

Redaktion

Daniel Ansorge

E-Mail: info(at)freiewaehlermm.de
 

 

Haftungsausschluss

Haftungsausschluss für das Webangebot der Freien Wähler Memmingen

Inhalt des Webangebotes: Die Freien Wähler in Memmingen übernehmen keine Haftung für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen, es sei denn die Fehler wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig aufgenommen. Dies bezieht sich auf eventuelle Schäden materieller oder ideeller Art Dritter, die durch die Nutzung dieses Webangebotes verursacht wurden.

Copyright

Das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung sowie einzelnen Beiträge sind urheberrechtlich geschützt.
Alle Rechte, auch die der fotomechanischen Wiedergabe, der Vervielfältigung und der Verbreitung mittels besonderer Verfahren (zum Beispiel Datenverarbeitung, Datenträger und Datennetze), auch teilweise, behalten sich die Freien Wähler in Memmingen vor.

Externe Verweise und Links

Mit Urteil vom 12.Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf unseren Seiten Links zu Seiten im Internet gelegt, deren Inhalt und Aktualisierung nicht dem Einflussbereich der Freien Wähler in Memmingen unterliegen. Für alle diese Links gilt:

"Die Freien Wähler und ihr Webmaster erklären ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf ihrer Homepage und machen sich die Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dem FW-NET angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die hier sichtbaren Banner, Buttons und Links führen. Eine Verantwortlichkeit kann im Übrigen nur begründet werden, wenn die Freien Wähler und ihr Webmaster Kenntnis von Rechtsverletzungen auf den gelinkten Seiten haben und es technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung dieser gelinkten Seiten zu verhindern."
(§5 Abs.2 TDG/MDStV)

Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns angemeldeten Banner und Links führen.

Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit der Eingabe von persönlichen Daten (E-Mailadresse, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt diese freiwillig. Die Freien Wähler in Memmingen erklären ausdrücklich, dass sie diese Daten nicht an Dritte weitergeben.

Grundgesetz Art. 5 (Auszug):

  1. Jeder hat das Recht seine Meinung in Wort Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

  2. Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Das FW-NET berichtet im Einklang mit diesen Artikeln des Grundgesetz über Internetseiten und deren Informationen die jedermann frei zugänglich sind.

Rechtswirksamkeit

Dieser Haftungsausschluss ist Teil des Internetangebotes der Freien Wähler in Memmingen. Sofern einzelne Formulierungen oder Teile dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht mehr oder nicht mehr vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile dieser Erklärung davon unberührt.